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Öffentliche Ausschreibungen

Titel : DEU-Salzgitter - Deutschland Verkehrsüberwachungseinrichtung Neuerrichtung von 6 neuen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
Dokument-Nr. ( ID / ND ) : 2024050801520062423 / 274286-2024
Veröffentlicht :
08.05.2024
Anforderung der Unterlagen bis :
30.05.2024
Angebotsabgabe bis :
07.06.2024
Dokumententyp : Ausschreibung
Produkt-Codes :
34970000 - Verkehrsüberwachungseinrichtung
34971000 - Geschwindigkeitskontrollkameras
DEU-Salzgitter: Deutschland Verkehrsüberwachungseinrichtung
Neuerrichtung von 6 neuen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen

2024/S 90/2024 274286

Deutschland Verkehrsüberwachungseinrichtung Neuerrichtung von 6 neuen
Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
OJ S 90/2024 08/05/2024
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Lieferungen

1. Beschaffer

1.1. Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Stadt Salzgitter
Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung

2. Verfahren

2.1. Verfahren
Titel: Neuerrichtung von 6 neuen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
Beschreibung: Neuerrichtung von sechs Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
Kennung des Verfahrens: 0e18c08f-cdfa-4698-a47f-eb3d07fb537b
Interne Kennung: 2024-0104-(L)
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Das Verfahren wird beschleunigt: nein

2.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 34970000 Verkehrsüberwachungseinrichtung
Zusätzliche Einstufung (cpv): 34971000 Geschwindigkeitskontrollkameras

2.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Stadtgebiet Salzgitter
Stadt: Salzgitter
Land, Gliederung (NUTS): Salzgitter, Kreisfreie Stadt (DE912)
Land: Deutschland
Ort im betreffenden Land

2.1.4. Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen: Bekanntmachungs-ID: CXUAYYDY1X7E4G6B Abweichende Liefer-
, Vertrags- und Zahlungsbedingungen des Bieters sowohl als Allgemeine
Geschäftsbedingungen als auch in Form einzelfallbezogener Klauseln werden nicht
Vertragsbestandteil.
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU
vgv -

2.1.6. Ausschlussgründe:
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften: Zwingende
bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Konkurs: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Korruption: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Vergleichsverfahren: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe
nach §§ 123 bis 126 GWB
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs:
Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe
nach §§ 123 bis 126 GWB
Betrugsbekämpfung: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Zahlungsunfähigkeit: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen
Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.:
Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren: Zwingende bzw.
fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens: Zwingende
bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen: Zwingende
bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach
§§ 123 bis 126 GWB
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§
123 bis 126 GWB
Entrichtung von Steuern: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126
GWB
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten:
Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

5. Los

5.1. Los: LOT-0001
Titel: Neuerrichtung von 6 neuen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
Beschreibung: Es wird die Neuerrichtung von 6 Geschwindigkeitsmessanlagen
(Towersysteme) und 2 Kamerasystemen zum wechselweisen Einsatz im Stadtgebiet Salzgitter
ausgeschrieben.
Interne Kennung: 2024-0104-(L)

5.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen

Haupteinstufung (cpv): 34970000 Verkehrsüberwachungseinrichtung
Zusätzliche Einstufung (cpv): 34971000 Geschwindigkeitskontrollkameras

5.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Stadtgebiet Salzgitter
Stadt: Salzgitter
Land, Gliederung (NUTS): Salzgitter, Kreisfreie Stadt (DE912)
Land: Deutschland
Ort im betreffenden Land

5.1.4. Verlängerung
Maximale Verlängerungen: 0

5.1.6. Allgemeine Informationen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten
Personals sind anzugeben: Noch nicht bekannt
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet
Zusätzliche Informationen: #Besonders geeignet für:selbst#

5.1.7. Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung

5.1.9. Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: Der Nachweis der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit erfolgt
durch eine Erklärung des Bieters, dass zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe - über das
Vermögen weder ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches geregeltes
Verfahren eröffnet wurde oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens durch den Bieter
gestellt oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt wurde, - der Bieter sich nicht in
Liquidation befindet, - der Bieter keine schweren Vergehen begangen hat, - der Bieter seiner
Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beträge zur Zahlung
gesetzlicher Sozialversicherung nachgekommen ist und - durch Angabe des Umsatzes für
nach Art und Umfang ausgeschriebenen Leistungen der letzten drei Geschäftsjahre.

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Sonstiges
Beschreibung: Einzureichende Unterlagen: - Beschreibung der Überwachungssäule (mit dem
Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen): Beschreibung der Überwachungssäule inclusive
Gründungs- und Fundamentarbeiten - Auflistung der Kosten für die Datenfernübertragung (mit
dem Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen): Auflistung der konkreten einmaligen und
laufenden jährlichen Kosten - Beschreibung des Geschwindigkeitsmessgerätes (mit dem
Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen): Beschreibung des Geschwindigkeitsmessgerätes
und seiner wesentlichen Funktionen (u.a. technische/optische Ausstattung/Qualitäten,
Datenspeicher, Messverfahren) incl. technische Datenblätter und Visualisierung. - Auflistung
Kosten für Wartung/Service/Eichunterstützung (mit dem Angebot mittels Eigenerklärung

vorzulegen): Nach Auftragsvergabe soll ein Wartungs-/Service-/Eichunterstützungsvertrag
abgeschlossen werden. Dieser soll die Wartung, Eichunterstützung, sowie ein Leihgerät bei
Reparatur, beinhalten. Eine Auflistung der konkreten jährlichen Kosten für einen solchen
Vertrag. sowie der einzelnen Leistungen, ist dem Angebot beizufügen. - Angabe einer
Reaktionszeit bei einem Defekt (mit dem Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen): Bei
einem Defekt des Verkehrsüberwachungssystems, erfolgt nach Aufforderung durch die Stadt
Salzgitter, eine umgehende Reparatur und Wiederinbetriebnahme durch den Auftragnehmer.
Die Stadt Salzgitter ist an einer 72-Stunden-Reaktionszeit bei auftretenden Störungen der
Messtechnik, sowie einer Wiederinbetriebnahme in dieser Zeitspanne interessiert. Ihre
Reaktionszeit ist deshalb verbindlich anzugeben. - Preisliche Darstellung der Kosten zur
Schaffung der Auswertevoraussetzungen (mit dem Angebot mittels Eigenerklärung
vorzulegen): Auswertung mit dem Programm TraffiDesk. Ggfls. Darstellung der Kosten für
eine notwendige Konvertierung

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: Einzureichende Unterlagen: - Aktueller Auszug aus dem Handelsregister (nicht
älter als drei Monate) (mit dem Angebot mittels Dritterklärung vorzulegen)

Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: Auf Verlangen sind dem Auftraggeber Referenznachweise mit den im Formblatt
Eigenerklärung zur Eignung genannten Angaben vorzulegen.

5.1.11. Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind:
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 30/05/2024 23:59:00 (UTC+2)
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice
/CXUAYYDY1X7E4G6B/documents
Ad-hoc-Kommunikationskanal:
URL: https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice/CXUAYYDY1X7E4G6B

5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice
/CXUAYYDY1X7E4G6B
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 07/06/2024 09:30:00 (UTC+2)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 60 Tage
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf
nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Fehlende Unterlagen werden nachgefordert.
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 07/06/2024 09:30:00 (UTC+2)

Zusätzliche Informationen: Gemäß § 55 Abs. 2 VgV wird die Öffnung der Angebote von
mindestens zwei Vertretern des Auftraggebers gemeinsam unverzüglich nach Ablauf der
Angebotsfrist durchgeführt. Bieter sind nicht zugelassen.
Auftragsbedingungen:
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: Einzureichende Unterlagen: - Zertifikat
Physikalisch-technische Bundesanstalt (PTB) (mit dem Angebot mittels Dritterklärung
vorzulegen): Standardisiertes lasergestütztes Messverfahren für die stationäre
Geschwindigkeitsüberwachung mit gültiger Zulassung durch die PTB - Prüfbescheinigungen
Vandalismus bzw. Sabotagesicherheit (mit dem Angebot mittels Dritterklärung vorzulegen):
Prüfbescheinigungen hinsichtlich Türsicherungen (Einbruchklasse), IP- Klassifizierung der
Säule zum Schutz der installierten Geräte, Beschussklasse, Resistenz gegen chemische
Einflüsse - Prüfbescheinigung Standsicherheitsnachweis (mit dem Angebot mittels
Dritterklärung vorzulegen) - DIN/EN Prüfbescheinigung Anprallabsorption (mit dem Angebot
mittels Dritterklärung vorzulegen): Nachweis der Umfahrbarkeit bzw. Anprallabsorption -
Schulungsleistungen Kurzkonzept (mit dem Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen):
Dauer, Organisation, wesentliche Inhalte der notwendigen Schulungen für die Mitarbeiter
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Aufträge werden elektronisch erteilt: nein
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Die Vergabekammer leitet ein
Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein (§160 Abs. 1 GWB). Antragsbefugt ist jedes
Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzung in seinen
Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend
macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der
Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht (§160 Abs. 2 GWB).
Der Antrag ist gem. § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend
gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags
erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen
gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen
Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis
zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur
Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen
Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis
zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegen-über dem Auftraggeber
gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers,
einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf
Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134
Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.

5.1.15. Techniken
Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem:
Kein dynamisches Beschaffungssystem

5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft,
Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Stadt
Salzgitter
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Stadt Salzgitter

8. Organisationen

8.1. ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Stadt Salzgitter
Registrierungsnummer: t:053418393542
Postanschrift: Joachim-Campe-Straße 6-8
Stadt: Salzgitter
Postleitzahl: 38226
Land, Gliederung (NUTS): Salzgitter, Kreisfreie Stadt (DE912)
Land: Deutschland
E-Mail: submission@stadt.salzgitter.de
Telefon: +49 5341839-3542
Fax: +49 5341839-4960
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer

8.1. ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: Stadt Salzgitter
Registrierungsnummer: t:053418393542
Postanschrift: Joachim-Campe-Straße 6-8
Stadt: Salzgitter
Postleitzahl: 38226
Land, Gliederung (NUTS): Salzgitter, Kreisfreie Stadt (DE912)
Land: Deutschland
E-Mail: submission@stadt.salzgitter.de
Telefon: +49 5341839-3542
Fax: +49 5341839-4960
Rollen dieser Organisation:
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt

8.1. ORG-0003
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft,
Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Registrierungsnummer: t:04131153308
Postanschrift: Auf der Hude 2
Stadt: Lüneburg
Postleitzahl: 21339
Land, Gliederung (NUTS): Lüneburg, Landkreis (DE935)
Land: Deutschland
E-Mail: vergabekammer@mw.niedersachsen.de
Telefon: +49 413115-2943
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle

8.1. ORG-0004
Offizielle Bezeichnung: Stadt Salzgitter
Registrierungsnummer: t:053418393542
Postanschrift: Joachim-Campe-Straße 6-8
Stadt: Salzgitter
Postleitzahl: 38226

Land, Gliederung (NUTS): Salzgitter, Kreisfreie Stadt (DE912)
Land: Deutschland
E-Mail: submission@stadt.salzgitter.de
Telefon: +49 5341839-3542
Fax: +49 5341839-4960
Rollen dieser Organisation:
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt

8.1. ORG-0005
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des
Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender

11. Informationen zur Bekanntmachung

11.1. Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 4a6bf163-fb2f-4931-802d-a966cefa3836 - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 06/05/2024 15:10:33 (UTC+2)
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch

11.2. Informationen zur Veröffentlichung
ABl. S Nummer der Ausgabe: 90/2024
Datum der Veröffentlichung: 08/05/2024

Referenzen:
https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice/CXUAYYDY1X7E4G6B
https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice/CXUAYYDY1X7E4G6B/documents
http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202405/ausschreibung-274286-2024-DEU.txt

 
 
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