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Öffentliche Ausschreibungen

Titel : DE-Baesweiler - Internet-Telefondienste
Dokument-Nr. ( ID / ND ) : 2020021009212554603 / 64808-2020
Veröffentlicht :
10.02.2020
Angebotsabgabe bis :
13.03.2020
Dokumententyp : Ausschreibung
Vertragstyp : Dienstleistungsauftrag
Verfahrensart : Verhandlungsverfahren
Unterteilung des Auftrags : Gesamtangebot
Zuschlagkriterien : Wirtschaftlichstes Angebot
Produkt-Codes :
64215000 - Internet-Telefondienste
DE-Baesweiler: Internet-Telefondienste

2020/S 28/2020 64808

Auftragsbekanntmachung

Dienstleistungen
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
I.1)Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: Stadt Baesweiler -Amt 66-
Postanschrift: Mariastraße 2
Ort: Baesweiler
NUTS-Code: DEA2D
Postleitzahl: 52499
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Amt 66 Abwasserbeseitigung- und Straßenbau
E-Mail: [6]arndt.bleimann@stadt.baesweiler.de
Telefon: +49 2401800-305
Fax: +49 2401800-300

Internet-Adresse(n):

Hauptadresse: [7]www.baesweiler.de
I.2)Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
I.3)Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
[8]https://www.vergaben-wirtschaftsregion-aachen.de/VMPSatellite/notice
/CXQ1YYJY93A/documents
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt folgende Kontaktstelle:
Offizielle Bezeichnung: Stadt Baesweiler Vergabestelle
Postanschrift: Mariastraße 2
Ort: Baesweiler
NUTS-Code: DEA2D
Postleitzahl: 52499
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Vergabestelle
E-Mail: [9]vergabestelle@stadt.baesweiler.de
Telefon: +49 2401800-274/214
Fax: +49 2401800-300

Internet-Adresse(n):

Hauptadresse: [10]www.baesweiler.de
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via:
[11]https://www.vergaben-wirtschaftsregion-aachen.de/VMPSatellite/notic
e/CXQ1YYJY93A
I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
I.5)Haupttätigkeit(en)
Allgemeine öffentliche Verwaltung

Abschnitt II: Gegenstand
II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Breitbandausbau Schulen
Referenznummer der Bekanntmachung: A66/13.03.2020/10.00
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
64215000
II.1.3)Art des Auftrags
Dienstleistungen
II.1.4)Kurze Beschreibung:

Aufbau eines Breitbandnetzes (Netz der nächsten Generation = Next
Generation Access, nachfolgend als NGA bezeichnet) zu den
unterversorgten Schulen in Baesweiler.
II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEA2D
Hauptort der Ausführung:

Verschiedene städtische Schulen

52499 Baesweiler
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Ziel der Stadt Baesweiler ist der Aufbau eines Breitbandnetzes (Netz
der nächsten Generation = Next Generation Access, nachfolgend als NGA
bezeichnet) zu den unterversorgten Schulen im Stadtgebiet Baesweiler.

Im Vorfeld dieses Verfahrens wurde ein Markterkundungsverfahren
durchgeführt.

Hierzu hat die Stadt Baesweiler vom 20.12.2018 bis zum 21.2.2019 auf
dem Breitbandportal des Bundes eine das Stadtgebiet umfassende
Markterkundung veröffentlicht:

Als Ergebnis wurde für insgesamt 9 Schulen im Projektgebiet eine
Unterversorgung und ein Marktversagen festgestellt.

Die Stadt Baesweiler hat in der Folge Mittel aus dem Programm zur
Förderung von Infrastrukturprojekten gemäß der Richtlinie Förderung
zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik
Deutschland sowie der Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur
Kofinanzierung des Bundesprogramms Förderung zur Unterstützung des
Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland im Sonderaufruf
Schulen und Krankenhäuser beantragt.

Diese Ausschreibung ist Bestandteil eines Förderverfahrens, das die
Verbesserung der Breitbandversorgung in der Stadt Baesweiler zum Ziel
hat. Die ausgeschriebenen Leistungen umfassen sowohl die Planung, den
zukunftssicheren Ausbau der Breitbandinfrastruktur in unterversorgten
Gebieten als auch deren Betrieb zur Versorgung der Schulen mit
breitbandigen Telekommunikationsangeboten.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/01/2021
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.9)Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur
Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Der vorläufige Zuwendungsbescheid sieht einen Förderzeitraum bis
7.8.2023 vor.

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
Angaben
III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

Auszug aus dem Berufs- oder Handelsregister, der nicht älter als 3
Monate ab dem Tag der Veröffentlichung der Bekanntmachung ist,

Nachweis der Meldung nach § 6 des Telekommunikationsgesetzes,

Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gem. §
123 und § 124 GWB. Im Falle des Vorliegens von Ausschlussgründen
Eigenerklärung, ob und welche Maßnahmen des Bewerbers zur
Selbstreinigung nach § 125 GWB getroffen wurden.
III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

Eigenerklärung über den Gesamtumsatz des Unternehmens bezogen auf die
letzten 3 Geschäftsjahre (Eigenerklärung Eignung),

auf gesonderte Nachfrage der Vergabestelle: Vorlage der
Jahresabschlüsse/Bilanzen bezogen auf die letzten 3 Geschäftsjahre,

auf gesonderte Nachfrage Vorlage einer aktuellen Wirtschaftsauskunft
bzw. Bonitätsbeurteilung (z. B. durch Creditreform AG)

Erklärung über die Investitionen und den Umsatz des Unternehmens in
den letzten 3 Geschäftsjahren im Geschäftsbereich Breitband, sofern das
Unternehmen bereits seit dieser Zeit besteht; andernfalls Erklärung
über den Umsatz des Unternehmens seit Bestehen des Unternehmens,

Mindestanforderung: Das Unternehmen muss ein Investitionsvolumen von
mind. 250 000 EUR in den letzten 3 Jahren nachweisen.
III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

Vorlage einer Liste der wesentlichen in den letzten 3 Jahren
erbrachten Leistungen im Telekommunikationsausbau mit Nachweis von
FTTB-Leistungen; sofern das Unternehmen noch keine 3 Jahre besteht,
entsprechender Referenzen seit Bestehen des Unternehmens,

Mindestanforderung: Mindestens eine Referenz aus den letzten 3
Jahren, bei der ein vergleichbares Netz innerhalb eines Zeitraums von
24 Monaten fertiggestellt wurde,

Mindestanforderung: Das Referenzprojekt muss Erfahrung im eigenen
Endkundengeschäft nachweisen. Dazu wird soll die Anzahl der direkt
angeschlossenen Endkunden im Referenzprojekt getrennt nach Privat- und
Gewerbekunden ausgewiesen werden,

Vorlage der Beschreibung der Maßnahmen des Unternehmens zur
Gewährleistung der Bau- und Betriebsqualität, wie z. B.
Eigenüberwachungsmaßnahmen.
III.1.5)Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen
III.2)Bedingungen für den Auftrag
III.2.1)Angaben zu einem besonderen Berufsstand
III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:
III.2.3)Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal

Abschnitt IV: Verfahren
IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Verhandlungsverfahren
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
Beschaffungssystem
IV.1.4)Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder
Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
IV.1.5)Angaben zur Verhandlung
Der öffentliche Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf
der Grundlage der ursprünglichen Angebote zu vergeben, ohne
Verhandlungen durchzuführen
IV.1.6)Angaben zur elektronischen Auktion
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.1)Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 13/03/2020
Ortszeit: 10:00
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
Tag: 27/03/2020
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
eingereicht werden können:
Deutsch
IV.2.6)Bindefrist des Angebots
IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote

Abschnitt VI: Weitere Angaben
VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
VI.3)Zusätzliche Angaben:

Für die Vergabe von Konzessionen sind in § 149 des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Ausnahmetatbestände geregelt, wonach
bestimmte Konzessionen von dem Anwendungsbereich des förmlichen EU-
bzw. GWB-Vergaberechts ausgenommen sind. Einschlägig ist im
vorliegenden Fall § 149 Nr. 8 GWB, wonach das förmliche Vergaberecht
nicht anwendbar ist auf Konzessionen, die hauptsächlich dazu dienen,
einem Konzessionsgeber im Sinne des § 101 Abs. 1 Nr. 1 GWB die
Bereitstellung oder den Betrieb öffentlicher Kommunikationsnetze oder
die Bereitstellung eines oder mehrerer elektronischer
Kommunikationsdienste für die Öffentlichkeit zu ermöglichen. Daher sind
die EU-Vergaberichtlinien, das GWB-Vergaberecht, die
Konzessionsvergabeverordnung und sonstige Rechtsgrundlagen des
förmlichen Vergaberechts im vorliegenden Verfahren nicht einschlägig.
Ein Nachprüfungsverfahren vor einer Vergabekammer (Teil 4, Kapitel 2
GWB, hier §§ 134 und 155 ff.) wäre nicht statthaft, da der
Anwendungsbereich der §§ 134 und 155 ff. GWB nicht eröffnet ist. Evtl.
entstehende Kosten durch einen unstatthaften Antrag sind aufgrund
dieses Hinweises nicht von dem Konzessionsgeber zu tragen, auch wenn er
eine europaweite Ausschreibung in Anlehnung an vergaberechtliche
Grundsätze durchführt. Auch andere spezifisch vergaberechtliche
Rechtsbehelfe sind nicht einschlägig. Ein Rechtsanspruch auf die
Anwendung vergaberechtlicher Vorschriften wird nicht begründet. Der
Auftraggeber bindet sich vorliegend nicht freiwillig an einschlägige
gesetzliche Vorschriften zur Vergabe von Konzessionen, die im GWB
geregelt sind. Dies gilt, selbst wenn in dieser Bekanntmachung Begriffe
wie Konzession bzw. Auftrag, Teilnahmeantrag etc. verwendet
werden. Die Eintragung unter VI.4.1) und VI.4.3) erfolgen nur, weil es
sich um Pflichtfelder handelt.

Dieses Verfahren ist an ein Verhandlungsverfahren mit
Teilnahmewettbewerb angelehnt.

Fragen zum Teilnahmewettbewerb sind ausschließlich in elektronischer
Form über das Ausschreibungsportal Vergabeportal Wirtschaftsregion
Aachen zu stellen. E-Mail-Anfragen außerhalb des Ausschreibungsportals
werden ggf. nicht beantwortet. Die Fragen der Bewerber werden
ausschließlich über das Ausschreibungsportal beantwortet, und sofern
sie für das Verfahren relevant sind allen anderen Bewerbern
anonymisiert zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber behält sich vor,
nur solche Fragen zu beantworten, die spätestens 6 Kalendertage vor
Ablauf der Teilnahmeantragsfrist bei der genannten Stelle eingehen.

Gewährleistungsausschluss:

Es ist nicht auszuschließen, dass die Vergabeunterlagen einschließlich
der Anlagen ggf. unzutreffende oder unvollständige Angaben enthalten
können. Die Stadt Baesweiler übernimmt keine Garantie oder
Gewährleistung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit aller Angaben,
soweit zwingende rechtliche Regelungen dem nicht entgegenstehen. Die
Bieter sind verpflichtet, sich über die zu erbringenden Leistungen
sowie die bestehenden örtlichen Gegebenheiten auch selbstständig zu
informieren und die Angaben der Vergabeunterlagen in diesem Rahmen zu
prüfen. Das Risiko unzutreffender oder unvollständiger Angaben haben
die Bieter in diesem Rahmen zu tragen und ggf. in ihrer Kalkulation zu
berücksichtigen. Mit der Abgabe ihrer Angebote erklären sich die Bieter
mit dem vorstehenden Gewährleistungsausschluss einverstanden und
erklären, dass sie über die rechtlichen und tatsächlichen
Voraussetzungen der ausgeschriebenen Leistungen ausreichende Kenntnis
haben. Mit der Angebotsabgabe wird des Weiteren ein Verzicht auf
etwaige Schadenersatzansprüche erklärt, die im Zusammenhang mit
unzutreffenden oder unvollständigen Angaben in den Unterlagen zum
Auswahlverfahren stehen.

Bekanntmachungs-ID: CXQ1YYJY93A.
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Verwaltungsgericht Aachen
Postanschrift: Postfach 101051
Ort: Aachen
Postleitzahl: 52010
Land: Deutschland
E-Mail: [12]poststelle@vg-aachen.nrw.de
Telefon: +49 241-94250
Fax: +49 241-942583260

Internet-Adresse: [13]www.vg-aachen.nrw.de
VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

Beim Verdacht einer rechtswidrigen Benachteiligung sollte diese der
Vergabestelle mitgeteilt werden.

Gem. § 149 Nr. 8 GWB gilt bei dieser Konzessionsvergabe der 1. Teil des
GWB, der auch den Primärrechtsschutz über die Vergabekammer regelt,
nicht. Neben dem Beschwerdeverfahren an die Bezirksregierung Köln ist
daher der Verwaltungsrechtsweg zum Verwaltungsgericht Aachen eröffnet.
VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen
erteilt
VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
07/02/2020

References

6. mailto:arndt.bleimann@stadt.baesweiler.de?subject=TED
7. http://www.baesweiler.de/
8. https://www.vergaben-wirtschaftsregion-aachen.de/VMPSatellite/notice/CXQ1YYJY93A/documents
9. mailto:vergabestelle@stadt.baesweiler.de?subject=TED
10. http://www.baesweiler.de/
11. https://www.vergaben-wirtschaftsregion-aachen.de/VMPSatellite/notice/CXQ1YYJY93A
12. mailto:poststelle@vg-aachen.nrw.de?subject=TED
13. http://www.vg-aachen.nrw.de/

 
 
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