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Öffentliche Ausschreibungen

Titel : DE-Bad Dürkheim - Öffentlicher Verkehr (Straße)
Dokument-Nr. ( ID / ND ) : 2019101009310780512 / 477088-2019
Veröffentlicht :
10.10.2019
Angebotsabgabe bis :
21.11.2019
Dokumententyp : Ausschreibung
Vertragstyp : Dienstleistungsauftrag
Verfahrensart : Offenes Verfahren
Unterteilung des Auftrags : Gesamtangebot
Zuschlagkriterien : Niedrigster Preis
Produkt-Codes :
60112000 - Öffentlicher Verkehr (Straße)
DE-Bad Dürkheim: Öffentlicher Verkehr (Straße)

2019/S 196/2019 477088

Auftragsbekanntmachung Sektoren

Dienstleistungen
Legal Basis:
Richtlinie 2014/25/EU

Abschnitt I: Auftraggeber
I.1)Name und Adressen
Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH
Salinenstraße 36
Bad Dürkheim
67098
Deutschland
E-Mail: [1]vergabestelle@vrn.de
NUTS-Code: DEB3C

Internet-Adresse(n):

Hauptadresse: [2]http://www.vrn.de/vergabestelle
I.2)Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
I.3)Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
[3]www.vrn.de/vergabe-badduerkheim
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt folgende Kontaktstelle:
Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH
B1, 3-5
Mannheim
68159
Deutschland
Telefon: +49 62110770-0
E-Mail: [4]vergabestelle@vrn.de
Fax: +49 62110770-170
NUTS-Code: DE126

Internet-Adresse(n):

Hauptadresse: [5]www.vrn.de/vergabestelle
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen an die oben genannten
Kontaktstellen
I.6)Haupttätigkeit(en)
Städtische Eisenbahn-, Straßenbahn-, Oberleitungsbus- oder Busdienste

Abschnitt II: Gegenstand
II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Vergabe des Linienbündels Bad Dürkheim
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
60112000
II.1.3)Art des Auftrags
Dienstleistungen
II.1.4)Kurze Beschreibung:

Die Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH ist Inhaber der für den Zeitraum vom
1.7.2020 bis 30.6.2030 neu erteilten PBefG-Liniengenehmigungen für das
Linienbündel Bad Dürkheim und beabsichtigt, die Durchführung des
Linienbetriebes durch einen Subunternehmer erbringen zu lassen.

Die Durchführung von Wettbewerbsverfahren wurde dem ZRN gem. § 5 Abs. 1
Nr. 5 der ZRN-Satzung durch eine Vereinbarung zwischen der SWD und dem
ZRN übertragen. Dieser bedient sich gem. der Vereinbarung mit der SWD
in der operativen Durchführung der übertragenen Aufgabe der VRN GmbH.

Auftraggeber für die ausgeschriebene Verkehrsleistung ist damit die
Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH.
II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEB3C
Hauptort der Ausführung:

Stadt Bad Dürkheim
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Gegenstand dieser Vergabe sind zur Sicherstellung der ausreichenden
Verkehrsbedienung erforderliche Verkehrsdienstleistungen im
Buspersonennahverkehr (BPNV) im Zuständigkeitsbereich des
Auftraggebers. Die im Rahmen des Verkehrsvertrages neben dem
Fahrplanumfang zur Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung
zu beachtenden qualitativen und betrieblichen Vorgaben ergeben sich aus
den Festsetzungen der Nahverkehrspläne der Aufgabenträger sowie des
Gemeinsamen Nahverkehrsplanes des Verkehrsverbund Rhein-Neckar (zu
beachten sind diesbezüglich vor allem die Kapitel Qualität und
Qualitätssicherung im Rahmen des GNVP des VRN).

Die zu vergebenden Leistungen sind auf folgenden Linien zu erbringen:

Leistungsbaustein A1 und B1 beinhaltet die Linien:

Linie 485 Bad Dürkheim Bf. Hardenburg Isenach Ruheforst,

Linie 486 Bad Dürkheim Bf. Rudolf-Bart-Siedlung,

Linie 487 Bad Dürkheim Bf. Trift Gewerbegebiet,

Linie 489 Bad Dürkheim Bf. Lindemannsruhe,

Linie 490 Bad Dürkheim Bf. Frohnhofallee.

Leistungsbaustein A2 und B2 beinhaltet die Linie:

Linie 488 Bad Dürkheim Bf. Sonnenwende.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/07/2020
Ende: 30/06/2030
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:

Leistungsbaustein B1 Option Erdgasantrieb:

Auf den Linien gemäß Kapitel 1.1.1. der Leistungsbeschreibung soll
optional der Einsatz von Solobussen mit Erdgasantrieb angeboten werden.

Leistungsbaustein B2 Option Hybridantrieb:

Auf der Linie 488 gemäß Kapitel 1.1.3. soll optional der Einsatz von
Midibussen mit Hybridantrieb angeboten werden.
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
Angaben
III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

Der Bieter gilt als zuverlässig im Sinne des § 13 Abs. 1 Nr. 2 und § 1
Abs. 1 PBZugV, wenn keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür vorliegen,
dass bei der Führung des Betriebes die für den Straßenpersonenverkehr
geltenden Vorschriften missachtet wurden.

Als unzuverlässig gilt in der Regel ein Unternehmen, dem innerhalb der
letzten 5 Jahre Verstöße gegen die im Unternehmen geltenden
tarifvertraglichen Regelungen und/oder die BOKraft nachgewiesen werden
konnten. Dies gilt auch für Unternehmen, die mit einem Unternehmen nach
Satz 1 dergestalt verbunden sind oder waren, dass sie derselben
Unternehmensleitung unterstehen bzw. in den Bereichen Betriebsleitung
und Personalwesen durch dieselben Personen geführt werden, die zum
Zeitpunkt des Verstoßes gegen die tarifvertraglichen Regelungen oder
die BO-Kraft Verantwortung in dem anderen Unternehmen getragen haben.

Deshalb erklärt der Bieter mit der Angebotsabgabe (siehe Anlage A),

a) dass gegen ihn keine rechtskräftige Verurteilung wegen schwerer
Verstöße gegen strafrechtliche Vorschriften (§ 1 Abs. 2 Nr. 1 PBZugV)
vorliegt,

b) dass keine schweren Verstöße gegen Vorschriften des PBefG bzw. der
auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsverordnungen vorliegen (§ 1 Abs. 2
Nr. 2 a PBZugV),

c) dass keine schweren Verstöße gegen arbeits- oder sozialrechtliche
Pflichten, insbesondere gegen die Vorschriften über die Lenk- und
Ruhezeiten des Fahrpersonals, vorliegen

(§ 1 Abs. 2 Nr. 2 b PBZugV),

d) dass keine schweren Verstöße gegen Vorschriften, die im Interesse
der Verkehrs- und Betriebssicherheit erlassen wurden (insbesondere die
Vorschriften des Straßenverkehrsgesetzes, der Straßenverkehrs-Ordnung
oder der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung), vorliegen (§ 1 Abs. 2 Nr.
2 c) PBZugV),

e) dass keine schweren Verstöße gegen umweltschützende Vorschriften,
dabei insbesondere des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, vorliegen (§ 1
Abs. 2 Nr. 2 f PBZugV),

f) dass keine schweren Verstöße gegen die abgaberechtlichen Pflichten,
die sich aus unternehmerischer Tätigkeit ergeben, vorliegen (§ 1 Abs. 2
Nr. 2 d PBZugV) und dass der Bieter der Zahlung von Steuern und Abgaben
nach den Rechtsvorschriften des EU-Mitgliedstaates der Auftraggeber
nachgekommen ist,

g) dass keine schweren Verstöße gegen § 1 des
Pflichtversicherungsgesetzes vom 5. April 1965 (BGBI I S. 213) in der
jeweils geltenden Fassung vorliegen (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 e PBZugV) und
dass der Bieter seine Verpflichtung zur Zahlung der Sozialbeiträge nach
den Rechtsvorschriften des EU-Mitgliedsstaates, in dem er ansässig ist,
oder nach den Rechtsvorschriften des EU-Mitgliedsstaates der
Auftraggeber erfüllt hat,

h) dass keine schweren Verstöße gegen Bestimmungen zu Arbeitsschutz-
und Arbeitsrecht vorliegen.
III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

In den Angebotsbedigungen gemäß Ziffer 14 für die Vergabe des
Linienbündel Bad Dürkheim sind diese beschrieben.
III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

In den Angebotsbedigungen gemäß Ziffer 13 für die Vergabe des
Linienbündel Bad Dürkheim sind diese beschrieben.
III.1.4)Objektive Teilnahmeregeln und -kriterien
III.1.5)Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen
III.1.6)Geforderte Kautionen oder Sicherheiten:
III.1.7)Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder
Hinweise auf Vorschriften, in denen sie enthalten sind:

Der Betreiber erhält eine monatliche Abschlagszahlung in Höhe von einem
Zwölftel der sich aus den in den Vergabeunterlagen dargestellten
Jahresfahrplankilometern und dem angebotenen Kilometersatz ergebenden
Jahresvergütung. Der Abschlag wird spätestens zum 5. Kalendertag jeden
Monats ausgezahlt.

Bis spätestens 31.3. jeden Jahres (bzw. 31.8. im letzten Vertragsjahr)
legt der Betreiber eine Jahresschlussrechnung vor. Diese beinhaltete
die Spitzabrechnung der Jahresvergütung anhand der tatsächlich
erbrachten Fahrplankilometer und der Entgeltkürzung wegen
Qualitätsmängel.

Der sich aus der Jahresschlussrechnung ergebende Saldo wird bis
spätestens 14 Tage nach Vorlage der korrekten Jahresschlussrechnung
ausgeglichen.
III.1.8)Rechtsform, die die Unternehmensgruppe, der der Auftrag erteilt
wird, haben muss:
III.2)Bedingungen für den Auftrag
III.2.1)Angaben zu einem besonderen Berufsstand
III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:

Die Bedingungen bzw. Anfordernungen für die Ausführung des Auftrags
ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung Kapitel 2 bis 7 und 9 bis
10, sowie auf die dort Bezug genommenen Anlagen.
III.2.3)Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der
Personen, die für die Ausführung des Auftrags verantwortlich sind

Abschnitt IV: Verfahren
IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Offenes Verfahren
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
Beschaffungssystem
IV.1.4)Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder
Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
IV.1.6)Angaben zur elektronischen Auktion
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.1)Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 21/11/2019
Ortszeit: 12:00
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
eingereicht werden können:
Deutsch
IV.2.6)Bindefrist des Angebots
Das Angebot muss gültig bleiben bis: 31/01/2020
IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote
Tag: 21/11/2019
Ortszeit: 13:00
Ort:

Mannheim, B1, 3-5, VRN GmbH
Angaben über befugte Personen und das Öffnungsverfahren:

Die Vergabestelle des Verkehrsverbunds Rhein-Neckar und der beteilgte
Auftraggeber dieser Vergabe.

Abschnitt VI: Weitere Angaben
VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
VI.3)Zusätzliche Angaben:

Tariftreue:

Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die Bestimmungen des
Tariftreuegesetzes Rheinland-Pfalz sowohl im Hinblick auf die
Einhaltung des ortsüblichen Tarifes als auch im Hinblick auf die
Einhaltung des Mindestlohneszu erfüllen und dies durch Einreichen der
Anlage D separat zu bestätigen. Dies umfasst auch das Personal von
Unterauftragnehmern. Weitere Informationen finden Sie auf der
Internetseite des Landes Rheinland-Pfalz unter:

[6]https://lsjv.rlp.de/de/unsere-aufgaben/arbeit/landestariftreuegesetz
-lttg/.

Diese Verpflichtung gilt für die gesamte Laufzeit des neuen
Verkehrsvertrags dynamisch, also stets mit Bezug auf die jeweils noch
erfolgenden Anpassungen der Tarifverträge in der Zukunft.

Die Einhaltung der Bestimmungen des Tariftreuegesetzes Rheinland-Pfalz
umfasst auch das Personal von Subunternehmern.

Detaillierte Vorgaben sind dem Kapitel 6.2 und 6.3 der
Leistungsbeschreibung zu entnehmen.
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Vergabekammer Rheinland-Pfalz beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr,
Landwirtschaft und Weinbau
Stiftsstraße 9
Mainz
55116
Deutschland
Telefon: +49 6131165223
E-Mail: [7]Hendrik.Beiersdorf@mwvlw.rlp.de
Fax: +49 6131162113

Internet-Adresse:
[8]https://mwvlw.rlp.de/de/ministerium/zugeordnete-institutionen/vergab
ekammer/
VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen
erteilt
Vergabekammer Rheinland-Pfalz beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr,
Landwirtschaft und Weinbau
Stiftsstraße 9
Mainz
55116
Deutschland
Telefon: +49 6131165223
E-Mail: [9]Hendrik.Beiersdorf@mwvlw.rlp.de
Fax: +49 6131162113

Internet-Adresse:
[10]https://mwvlw.rlp.de/de/ministerium/zugeordnete-institutionen/verga
bekammer
VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
07/10/2019

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References

1. mailto:vergabestelle@vrn.de?subject=TED
2. http://www.vrn.de/vergabestelle
3. http://www.vrn.de/vergabe-badduerkheim
4. mailto:vergabestelle@vrn.de?subject=TED
5. http://www.vrn.de/vergabestelle
6. https://lsjv.rlp.de/de/unsere-aufgaben/arbeit/landestariftreuegesetz-lttg/
7. mailto:Hendrik.Beiersdorf@mwvlw.rlp.de?subject=TED
8. https://mwvlw.rlp.de/de/ministerium/zugeordnete-institutionen/vergabekammer/
9. mailto:Hendrik.Beiersdorf@mwvlw.rlp.de?subject=TED
10. https://mwvlw.rlp.de/de/ministerium/zugeordnete-institutionen/vergabekammer

 
 
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