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Ausschreibung: Dienstleistungen im Zusammenhang mit Siedlungs- und anderen Abfällen - DE-Bremen
Dienstleistungen im Zusammenhang mit Siedlungs- und anderen Abfällen
Recycling von Siedlungsabfällen
Dokument Nr...: 468887-2019 (ID: 2019100709190172207)
Veröffentlicht: 07.10.2019
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  DE-Bremen: Dienstleistungen im Zusammenhang mit Siedlungs- und anderen Abfällen
   2019/S 193/2019 468887
   Auftragsbekanntmachung
   Dienstleistungen
   Legal Basis:
   Richtlinie 2014/24/EU
   Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
   I.1)Name und Adressen
   Die Bremer Stadtreinigung Anstalt öffentlichen Rechts
   An der Reeperbahn 4
   Bremen
   28215
   Deutschland
   Telefon: +49 421361-9497
   E-Mail: [1]jens.gatena@dbs.bremen.de
   Fax: +49 421496-9497
   NUTS-Code: DE501
   Internet-Adresse(n):
   Hauptadresse: [2]www.die-bremer-stadtreinigung.de
   I.2)Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
   I.3)Kommunikation
   Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
   vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
   [3]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YHJDRGG/documents
   Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
   Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via:
   [4]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YHJDRGG
   I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
   Einrichtung des öffentlichen Rechts
   I.5)Haupttätigkeit(en)
   Allgemeine öffentliche Verwaltung
   Abschnitt II: Gegenstand
   II.1)Umfang der Beschaffung
   II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:
   Einsammlung, Beförderung und Verwertung von Alttextilien
   Referenznummer der Bekanntmachung: DBS-TEXTILIEN-2019
   II.1.2)CPV-Code Hauptteil
   90500000
   II.1.3)Art des Auftrags
   Dienstleistungen
   II.1.4)Kurze Beschreibung:
   Gegenstand dieser Ausschreibung sind die Einsammlung, Beförderung und
   Verwertung von Alttextilien aus der Freien Hansestadt Bremen
   (Stadtgemeinde), exklusive des stadtbremischen Überseehafengebietes in
   Bremerhaven.
   Die leistungsgegenständlichen Alttextilien stammen von Containerplätzen
   und Recycling-Stationen. Die leistungsgegenständlichen Alttextilien
   sind einzusammeln, zu befördern, zu sortieren und einer Verwertung nach
   Vorgaben der Leistungsbeschreibung zuzuführen. Die unverbindliche
   Mengenprognose des Auftraggebers geht von ca. 2 300 Mg/a Alttextilien
   aus.
   Die auszuschreibende Leistung umfasst:
    die Containerbewirtschaftung inklusive Reparatur, Wartung und
   UVV-Prüfung (Unfallverhütungsvorschrift) der im Eigentum von der Die
   Bremer Stadtreinigung befindlichen Container,
    die Einsammlung und Beförderung der in den Containern gesammelten
   Alttextilien,
    die Sortierung der Alttextilien und deren Zuführung zur Verwertung.
   II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
   II.1.6)Angaben zu den Losen
   Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
   II.2)Beschreibung
   II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
   II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
   90514000
   II.2.3)Erfüllungsort
   NUTS-Code: DE501
   II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
   Die Bremer Stadtreinigung Anstalt öffentlichen Rechts schreibt die
   Einsammlung, Beförderung und Verwertung von Alttextilien aus.
   II.2.5)Zuschlagskriterien
   Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
   nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
   II.2.6)Geschätzter Wert
   II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
   dynamischen Beschaffungssystems
   Beginn: 01/02/2020
   Ende: 31/07/2022
   Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
   Beschreibung der Verlängerungen:
   Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 2,5 Jahre (bis 31.7.2022). Die
   Vertragslaufzeit verlängert sich maximal bis zum 31.7.2024, falls nicht
   eine der folgenden Kündigungsoptionen ausgeübt wird:
   1) Kündigungsoption (beidseitig): Vertragslaufzeit bis 31.07.2022;
   2) Kündigungsoption (beidseitig): Vertragslaufzeit bis 31.07.2023.
   II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
   Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
   II.2.11)Angaben zu Optionen
   Optionen: nein
   II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
   II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
   Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
   das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
   II.2.14)Zusätzliche Angaben
   Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
   Angaben
   III.1)Teilnahmebedingungen
   III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
   hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
   Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:
   Die nachfolgenden Ausführungen unter a) gelten gleichlautend für die
   Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der
   Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister (Ziffer III.1.1), die
   wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit (Ziffer III.1.2)
   sowie die technische und berufliche Leistungsfähigkeit (Ziffer
   III.1.3):
   a) Die Eignung ist für jedes Mitglied einer Bietergemeinschaft
   gesondert nachzuweisen. Soweit nachfolgend nichts abweichendes geregelt
   wird, sind daher alle Eignungsnachweise von jedem Mitglied einer
   Bietergemeinschaft vorzulegen. Beteiligt sich ein Unternehmen mehrfach
    sei es als Bieter, Mitglied einer Bietergemeinschaft oder
   Nachunternehmer  an diesem Vergabeverfahren, so kann dies zum
   Verfahrensausschluss aller Bieter/Bietergemeinschaften, bei denen das
   jeweilige Unternehmen beteiligt bzw. als Nachunternehmer vorgesehen
   ist, führen.
   Sofern nicht jeweils anders erwähnt, sollen sämtliche Bescheinigungen,
   Nachweise etc. aktuell, jedoch maximal 6 Monate vor Angebotsabgabe
   ausgestellt sein.
   Ein Bieter kann sich zum Nachweis seiner Eignung auf andere Unternehmen
   stützen, ungeachtet des rechtlichen Charakters der zwischen ihm und
   diesem Unternehmen bestehenden Verbindungen (Eignungsleihe). In diesem
   Fall ist der Vergabestelle mit Einreichung des Angebots nachzuweisen,
   dass dem Bieter die erforderlichen Kapazitäten zur Verfügung stehen,
   indem beispielsweise die diesbezüglichen verpflichtenden Zusagen der
   Unternehmen vorgelegt werden. Die Unternehmen, auf die sich ein Bieter
   zum Nachweis seiner Eignung stützt, müssen die Eignung hinsichtlich
   derjenigen Eignungskriterien erfüllen, zu deren Nachweis sich der
   Bieter auf die Eignung des Unternehmens stützt. Zudem sind für diese
   Unternehmen die Erklärungen über das Vorliegen von Ausschlussgründen
   nach §§ 123, 124 GWB vorzulegen. Werden die vorstehend dargestellten
   Eignungsanforderungen nicht erfüllt oder liegt ein Ausschlussgrund
   gemäß § 123 GWB vor, so ist das Unternehmen auf Aufforderung der
   Vergabestelle innerhalb einer von dieser vorgegebenen Frist zu
   ersetzen. Liegt ein Ausschlussgrund nach § 124 GWB vor, kann die
   Vergabestelle den Bieter auffordern, das Unternehmen innerhalb einer
   von der Vergabestelle gesetzten Frist zu ersetzen.
   Der Auftraggeber behält sich vor, bei Angebotsabgabe nicht beiliegende
   bzw. nicht den Anforderungen entsprechende Erklärungen und Nachweise
   entsprechend den im Leitfaden beschriebenen Vorgaben von den Bietern
   nachzufordern. Ein Anspruch auf Nachforderung besteht nicht.
   b) Mit dem Angebot einzureichen sind:
    Eigenerklärung, dass Ausschlussgründe nach § 123 GWB nicht vorliegen,
    Eigenerklärung über das Vorliegen von Ausschlussgründen nach § 124
   GWB,
    Erklärung u. a. zum Bremischen Tariftreue- und Vergabegesetz 
   BremTtVG (Formblatt Mindestlohn  Teil der Vergabeunterlagen),
    Eigenerklärung zu § 19 Mindestlohngesetz (MiLOG),
    Nachweis der Eintragung in ein Berufs- oder Handelsregister (bei GmbH
   & Co. KG auch von der Komplementär-GmbH).
   Der Auftraggeber behält sich vor, bei Angebotsabgabe nicht beiliegende
   bzw. nicht den Anforderungen entsprechende Erklärungen und Nachweise
   entsprechend den im Leitfaden beschriebenen Vorgaben von den Bietern
   nachzufordern. Ein Anspruch auf Nachforderung besteht nicht.
   Nach Ablauf der Angebotsfrist hat der Bieter zudem auf Verlangen der
   Vergabestelle unter Fristsetzung folgende Nachweise beizubringen:
    Unbedenklichkeitsbescheinigungen des Finanzamtes sowie der
   Berufsgenossenschaft/Unfallkasse und der Sozialversicherungsträger, bei
   der/dem die Mehrheit der Arbeitnehmer versichert ist,
    Polizeiliche Führungszeugnisse aller Geschäftsführer/
   Vorstandsmitglieder (bei GmbH & Co. KG der Geschäftsführer der
   Komplementär- GmbH; falls kein Geschäftsführer bestellt ist, aller
   Inhaber),
    Auszug aus dem Gewerbezentralregister (das Unternehmen betreffend),
    Gewerbeanmeldung.
   III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
   Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
   Mit dem Angebot einzureichen sind:
    Eigenerklärung über den Gesamtumsatz und den Umsatz in dem
   Tätigkeitsbereich des Auftrags sowie des Anteils der Eigenleistungen,
   jeweils in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren.
   Nach Ablauf der Angebotsfrist hat der Bieter zudem auf Verlangen der
   Vergabestelle unter Fristsetzung folgende Nachweise beizubringen:
    bestätigte Jahresabschlussberichte, bzw. Bilanzen sowie Gewinn- und
   Verlustrechnungen für die letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre vor
   Angebotsabgabe, sofern deren Offenlegung nach dem Recht des Staates, in
   dem das Unternehmen seinen Sitz hat, vorgeschrieben ist (sofern diese
   für das letzte abgeschlossene Geschäftsjahr noch nicht endgültig
   aufgestellt sind, einen vorläufigen Jahresabschlussbericht, eine
   vorläufige Bilanz und eine vorläufige GuV für das letzte abgeschlossene
   Geschäftsjahr vor Angebotsabgabe).
   III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
   Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
   Mit dem Angebot einzureichen sind:
    Zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe gültige Zertifizierung als
   Entsorgungsfachbetrieb nach § 56 KrWG für die Verwertung von Textilien
   oder alternativ vergleichbare Zertifizierung im Rahmen eines
   anerkannten Qualitätssicherungsverfahrens,
    Eine oder mehrere Referenzen für die Sortierung und Zuführung zur
   Verwertung von Alttextilien mit in Summe von mindestens 500 Mg in den
   letzten 36 Monaten vor Angebotsabgabe.
   III.1.5)Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen
   III.2)Bedingungen für den Auftrag
   III.2.1)Angaben zu einem besonderen Berufsstand
   III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:
   1) Der Auftragnehmer hat für sämtliche sich aus der Leistungserfüllung
   ergebenden Risiken und Gefahren Versicherungsschutz mit mindestens
   folgenden Deckungssummen je Schadensfall zu gewährleisten:
   a) Personen- und Sachschäden
   Mindestens 2,5 Mio. EUR Deckungssumme;
   b) Vermögensschäden
   Mindestens 1,25 Mio. EUR Deckungssumme;
   c) Umweltschäden
   Mindestens 1,25 Mio. EUR Deckungssumme.
   2) Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber innerhalb von 15 Tagen nach
   Vertragsschluss eine selbstschuldnerische Höchstbetragsbürgschaft
   (unter Ausschluss der Einreden nach § 770 BGB) über 125 000 EUR eines
   in der Europäischen Union zugelassenen Kreditinstituts oder
   Kreditversicherers zu übergeben.
   III.2.3)Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal
   Abschnitt IV: Verfahren
   IV.1)Beschreibung
   IV.1.1)Verfahrensart
   Offenes Verfahren
   IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
   Beschaffungssystem
   IV.1.4)Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder
   Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
   IV.1.6)Angaben zur elektronischen Auktion
   IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
   Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein
   IV.2)Verwaltungsangaben
   IV.2.1)Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
   IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
   Tag: 07/11/2019
   Ortszeit: 12:00
   IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
   Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
   IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
   eingereicht werden können:
   Deutsch
   IV.2.6)Bindefrist des Angebots
   Das Angebot muss gültig bleiben bis: 12/12/2019
   IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote
   Tag: 07/11/2019
   Ortszeit: 12:01
   Abschnitt VI: Weitere Angaben
   VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
   Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
   VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
   VI.3)Zusätzliche Angaben:
   Bekanntmachungs-ID:CXP4YHJDRGG
   Bekanntmachungs-ID: CXP4YHJDRGG
   VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
   VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
   Vergabekammer Bremen bei der Senatorin für Klimaschutz,Umwelt,
   Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
   Contrescarpe 72
   Bremen
   28195
   Deutschland
   E-Mail: [5]vergabekammer@bau.bremen.de
   VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
   VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
   Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
   Auf folgende Punkte wird hingewiesen:
    Informations- und Wartepflicht gemäß § 134 GWB: Ein Vertrag darf erst
   15 Kalendertage nach Absendung der Information an die nicht
   berücksichtigten Bieter geschlossen werden. Wird die Information auf
   elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf
   10 Kalendertage,
    ein Nachprüfungsantrag ist gemäß § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit
   1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
   Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und
   gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10
   Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB
   bleibt unberührt,
   2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung
   erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der
   Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
   gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
   3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
   Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der
   Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber
   gerügt werden,
   4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
   Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
   VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen
   erteilt
   VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
   02/10/2019
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   1. mailto:jens.gatena@dbs.bremen.de?subject=TED
   2. http://www.die-bremer-stadtreinigung.de/
   3. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YHJDRGG/documents
   4. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YHJDRGG
   5. mailto:vergabekammer@bau.bremen.de?subject=TED
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             Database Operation & Alert Service (icc-hofmann) for:
       The Office for Official Publications of the European Communities
                The Federal Office of Foreign Trade Information
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