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Öffentliche Ausschreibungen

Titel : DE-Frankfurt am Main - Schneeräumung
Dokument-Nr. ( ID / ND ) : 2017051709152714964 / 184301-2017
Veröffentlicht :
17.05.2017
Angebotsabgabe bis :
06.07.2017
Dokumententyp : Ausschreibung
Vertragstyp : Dienstleistungsauftrag
Verfahrensart : Offenes Verfahren
Unterteilung des Auftrags : Gesamtangebot
Zuschlagkriterien : Wirtschaftlichstes Angebot
Produkt-Codes :
90620000 - Schneeräumung
DE-Frankfurt am Main: Schneeräumung

2017/S 94/2017 184301

Auftragsbekanntmachung

Dienstleistungen
Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
I.1)Name und Adressen
Der Kanzler der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Bereich Finanzen,
Einkaufsmanagement
Theodor-W.-Adorno-Platz 1, PA-Gebäude, 2.OG Zimmer 2.P62
Frankfurt am Main
60323
Deutschland
Telefon: +49 69-79812799
E-Mail: [1]denise.uhlschmid@em.uni-frankfurt.de
Fax: +49 69-79876312799
NUTS-Code: DE712

Internet-Adresse(n):

Hauptadresse: [2]www.uni-frankfurt.de
I.2)Gemeinsame Beschaffung
I.3)Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
[3]https://ausschreibung.cgi-host2.rz.uni-frankfurt.de/?p=567
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen an die oben genannten
Kontaktstellen
I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
Andere: Stiftung des öffentlichen Rechts
I.5)Haupttätigkeit(en)
Bildung

Abschnitt II: Gegenstand
II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Winterdienst an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am
Main.
Referenznummer der Bekanntmachung: 9.40.15VGV EM21-BuS-03-17
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
90620000
II.1.3)Art des Auftrags
Dienstleistungen
II.1.4)Kurze Beschreibung:

Gegenstand des Auftrags ist die Ausführung des Winterdienstes an den
Standorten Westend (Los 1), Riedberg (Los 2) sowie Ginnheim (Los 3) der
Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt.

Nähere Erläuterungen finden Sie in den Beschreibungen der Einzellose
bzw. in den Vergabeunterlagen.
II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: ja
Angebote sind möglich für alle Lose
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Campus Westend
Los-Nr.: 1
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
90620000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE712
Hauptort der Ausführung:

Campus Westend, 60323 Frankfurt.
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Los 1: Winterdienst Campus Westend für ca. 28 677 m².
II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Qualitätskriterium - Name: Einsatzkonzept und Durchführungsplan /
Gewichtung: 35
Qualitätskriterium - Name: Qualität des Maschinenparks / Gewichtung: 2
Qualitätskriterium - Name: Reaktionszeit bei Sonderräumung /
Gewichtung: 3
Kostenkriterium - Name: Preis der Winterreinigung / Gewichtung: 50
Kostenkriterium - Name: Stundenverrechnungssatz für Sonderleistungen /
Gewichtung: 10
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/11/2017
Ende: 31/10/2020
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Einmalige optionale Verlängerung um 12 Monate.
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Campus Riedberg
Los-Nr.: 2
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
90620000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE712
Hauptort der Ausführung:

Campus Riedberg 60438 Frankfurt.
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Los 2: Winterdienst Campus Riedberg für ca.14 183 m².
II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Qualitätskriterium - Name: Einsatzkonzept und Durchführungsplan /
Gewichtung: 35
Qualitätskriterium - Name: Qualität des Maschinenparks / Gewichtung: 2
Qualitätskriterium - Name: Reaktionszeit bei Sonderräumung /
Gewichtung: 3
Kostenkriterium - Name: Preis der Winterreinigung / Gewichtung: 50
Kostenkriterium - Name: Stundenverrechnungssatz für Sonderleistungen /
Gewichtung: 10
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/11/2017
Ende: 31/10/2020
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Einmalige optionale Verlängerung um 12 Monate.
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:

Campus Ginnheim
Los-Nr.: 3
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
90620000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE712
Hauptort der Ausführung:

Campus Ginnheim 60487 Frankfurt.
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Los 3: Winterdienst Campus Ginnheim 4 700 m².
II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Qualitätskriterium - Name: Einsatzkonzept und Durchführungsplan /
Gewichtung: 35
Qualitätskriterium - Name: Qualität des Maschinenparks / Gewichtung: 2
Qualitätskriterium - Name: Reaktionszeit bei Sonderräumung /
Gewichtung: 3
Kostenkriterium - Name: Preis der Winterreinigung / Gewichtung: 50
Kostenkriterium - Name: Stundenverrechnungssatz für Sonderleistungen /
Gewichtung: 10
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/11/2017
Ende: 31/10/2020
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:

Einmalige optionale Verlängerung um 12 Monate.
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
Angaben
III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

Der Bieter hat folgende Unterlagen und Nachweise mit dem Angebot
vorzulegen:

Eigenerklärung zu Ausschlussgründen;

Eigenerklärung Einhaltung AGG;

Nachweis (Kopie) einer Betriebshaftpflichtversicherung, nicht vor dem
1.1.2017 ausgestellt, welche die in den Besonderen Vertragsbedingungen
festgelegten Mindestsummen (Personenschäden 2 500 000 EUR, Sach- und
Vermögensschäden 5 000 000 EUR, Obhut- und Bearbeitungsschäden: 2 500
000 EUR, Schlüssel-/Transponderverlust 10 000 EUR je 2-fach maximiert
p. a.) abdeckt. Ersatzweise genügt eine schriftliche Bestätigung des
Versicherers, dass die entsprechenden Risiken zum Zeitpunkt der
Auftragserteilung unverzüglich und mindestens in der Höhe der in den
Besonderen Vertragsbedingungen genannten Mindestsummen, in Deckung
genommen wird;

Kopie des Handelsregistereintrags (in Abhängigkeit der Rechtsform des
Bieters), nicht vor dem 1.1.2017 ausgestellt;

Eigenerklärung zu Unternehmensdaten (Anforderungen siehe
Vergabeunterlagen).

Alle in dieser Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen geforderten
Nachweise sind entsprechend der einschlägigen Bestimmungen des
Herkunftslandes zu erbringen. Sofern nichts anderes beschrieben ist,
dürfen die Nachweise nicht älter als 6 Monate sein.

Geforderte Eignungsnachweise (gem. §§ 122 ff. GWB, §§ 42 ff. VgV), die
in Form anerkannter Präqualifikationsnachweise (u. a. HPQR) vorliegen,
werden zugelassen und anerkannt, wenn die Präqualifikationsnachweise in
Form und Inhalt den geforderten Eignungsnachweisen entsprechen.

Der Auftraggeber behält sich gem. § 56, Abs. 2 VgV die Nachforderung
von nichtwertungsrelevanten Angebotsunterlagen, bzw. fehlerfreier
Unterlagen vor. Bieter haben solche Unterlagen, nach Aufforderung des
Auftraggebers, innerhalb von 4 Werktagen, vorzulegen. Der Auftraggeber
behält sich zudem vor, entsprechende Nachweise zu den Aussagen des
Bieters, vor Auftragsvergabe von diesem einzufordern. Der Bieter hat
solche unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 6 Werktagen, nach
Aufforderung des Auftraggebers, bei diesem vorzulegen.
III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

Der Bieter hat folgende Unterlagen und Nachweise mit dem Angebot
vorzulegen:

Eigenerklärung über die Entrichtung der Steuern und
Sozialversicherungsabgaben;

Eigenerklärung oder aktuelle Bescheinigung über die ordnungsgemäße
Entrichtung der berufsgenossenschaftlichen Beiträge;

Eigenerklärung Mindestlohn.

Die detailierten Anforderungen der Eigenerklärungen, bzw. vorzulegende
Nachweise, sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.

Der Auftraggeber behält sich vor, entsprechende Nachweise zu den
Aussagen des Bieters, vor Auftragsvergabe von diesem einzufordern. Der
Bieter hat solche unverzüglich, nach Maßgabe der
Ausschreibungsunterlagen, beim Auftraggeber vorzulegen.

Alle in dieser Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen geforderten
Nachweise sind entsprechend der einschlägigen Bestimmungen des
Herkunftslandes zu erbringen. Sofern nichts anderes beschrieben ist,
dürfen die Nachweise nicht älter als 6 Monate sein.

Geforderte Eignungsnachweise (gem. §§ 122 ff. GWB, §§ 42 ff. VgV), die
in Form anerkannter Präqualifikationsnachweise (u. a. HPQR) vorliegen,
werden zugelassen und anerkannt, wenn die Präqualifikationsnachweise in
Form und Inhalt den geforderten Eignungsnachweisen entsprechen.

Der Auftraggeber behält sich gem. § 56, Abs. 2 VgV die Nachforderung
von nichtwertungsrelevanten Angebotsunterlagen, bzw. fehlerfreier
Unterlagen vor. Bieter haben solche Unterlagen, nach Aufforderung des
Auftraggebers, innerhalb von 4 Werktagen, vorzulegen. Der Auftraggeber
behält sich zudem vor, entsprechende Nachweise zu den Aussagen des
Bieters, vor Auftragsvergabe von diesem einzufordern. Der Bieter hat
solche unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 6 Werktagen, nach
Aufforderung des Auftraggebers, bei diesem vorzulegen.
Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

Siehe Vergabeunterlagen.
III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

Der Bieter hat folgende Unterlagen und Nachweise mit dem Angebot
vorzulegen:

Darstellung von mindestens 3 Referenzen in den vergangenen 3 Jahren,
deren Umfang pro Referenzobjekt mindestens einer zu räumenden Fläche
von

Los 1 23 000 m^2 pro Räumdurchgang,

Los 2 11 000 m^2 pro Räumdurchgang,

Los 3 3 800 m^2 pro Räumdurchgang entspricht.

Dem jeweiligen Angebot ist eine Liste der in den letzten 3 Jahren
erbrachten wesentlichen Liefer- und Dienstleitungen (aus den
Referenzobjekten) mit Liefer- bzw. Erbringungszeitpunkt,
Quadratmeterzahl (zur räumende Fläche pro Räumdurchgang) sowie des
öffentlichen oder privaten Empfängers der Leistung, die mindestens den
vg. Anforderungen genügen, beizufügen.

Sofern ein Angebot für mehrere Lose eingereicht werden soll, reichen
dem Auftraggeber mindestens 3 Referenzen insgesamt aus, sofern diese,
die für die angebotenen Lose geforderten Mindestanforderungen erfüllen.
Das heißt es sind nicht min. 3 Referenzen pro Einzellos erforderlich.
(Anforderungen siehe Vergabeunterlagen).

Nachweis der Teilnahme an der Ortsbegehung je Los, welches angeboten
wird.

Details siehe Punkt III.1.3 Möglicherweise geforderte
Mindeststandards dieser Bekanntmachung.

Sofern zutreffend:

Bieter, deren betreuende Niederlassung in einer Entfernung von mehr
als 100 km (gemessen über öffentliches Straßennetz) vom Auftragsort
liegt, haben plausibel darzustellen, wie sie die Erfüllung der
angebotenen Leistungen sicherstellen können.

Die detailierten Anforderungen der Eigenerklärungen, bzw. vorzulegende
Nachweise, sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.

Bei Bietergemeinschaften zusätzlich einzureichen:

Formblatt 234 Erklärung über Bieter-/Arbeitsgemeinschaft;

Formblatt 235 Verzeichnis der Leistungen anderer Unternehmen;

Formblatt 236 Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen;

Im Falle einer Bietergemeinschaft: Angaben über die geplante
Aufgabenteilung zwischen den Unternehmen und Benennung eines alleinigen
Ansprechpartners der Bietergemeinschaft. Mehrfachbewerbungen von
Unternehmen als Bieter und als Mitglied einer Bietergemeinschaft sind
ausgeschlossen.

Bei Bietergemeinschaften sind die geforderten Nachweise soweit
einschlägig grundsätzlich von allen Mitgliedern der Gemeinschaft
einzureichen, bei den Nachweisen gem. III.1 bezogen auf die jeweilige
Teilleistung.

Weitere Inhalte der Eigenerklärung, bzw. vorzulegende Nachweise, sind
den Vergabeunterlagen zu entnehmen.

Alle in dieser Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen geforderten
Nachweise sind entsprechend der einschlägigen Bestimmungen des
Herkunftslandes zu erbringen. Sofern nichts anderes beschrieben ist,
dürfen die Nachweise nicht älter als 6 Monate sein.

Der Auftraggeber behält sich gem. § 56, Abs. 2 VgV die Nachforderung
von nichtwertungsrelevanten Angebotsunterlagen, bzw. fehlerfreier
Unterlagen vor. Bieter haben solche Unterlagen, nach Aufforderung des
Auftraggebers, innerhalb von 4 Werktagen, vorzulegen. Der Auftraggeber
behält sich zudem vor, entsprechende Nachweise zu den Aussagen des
Bieters, vor Auftragsvergabe von diesem einzufordern. Der Bieter hat
solche unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 6 Werktagen, nach
Aufforderung des Auftraggebers, bei diesem vorzulegen.

Geforderte Eignungsnachweise (gem. §§ 122 ff. GWB, §§ 42 ff. VgV), die
in Form anerkannter Präqualifikationsnachweise (u.a. HPQR) vorliegen,
werden zugelassen und anerkannt, wenn die Präqualifikationsnachweise in
Form und Inhalt den geforderten Eignungsnachweisen entsprechen.
Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

Detaillierte Anforderungen zum Nachweis der Teilnahme an der
Ortsbegehung:

Es können nur Angebote von Bietern berücksichtigt werden, die
nachweislich die zu räumenden Flächen/ Liegenschaften der
Goethe-Universität zuvor in Augenschein genommen haben. Aufgrund der
Komplexität der Leistungserbringung bezüglich der örtlichen
Gegebenheiten innerhalb der Hochschule können ausschließlich im Rahmen
der Ortsbegehung alle kalkulationsrelevanten Details erfasst werden.
Die Teilnahme hieran ist deshalb eine zwingende Voraussetzung für die
Wertung eines abgegebenen Angebotes. Eine Nichtteilnahme an der
Ortsbegehung, oder eine nicht rechtzeitige Anmeldung hierzu, führt zum
Ausschluss des Angebots für das jeweilige Los, zu dem keine Teilnahme
an der Ortsbegehung erfolgt ist.

Die Ortsbegehung(en) findet(n) voraussichtlich für Los 1 am 13.6.2017,
Los 2 am 8.6.2017 sowie Los 3 am 8.6.2017 statt.

Die Bewerber haben sich hierzu pro Los, für welches ein Angebot
abgegeben werden soll, bis zum 2.6.2017; 10:00 h, bei dem für das
jeweilige Los angegebenen Ansprechpartner des Auftraggebers
(Kontaktdaten siehe Vergabeunterlagen) anzumelden. Der Treffpunkt und
die Startzeit wird nach der Anmeldung bekannt gegeben.

Bewerber werden gebeten, bei beabsichtigter Bewerbung um die Lose 2 und
3 den Einsatz mehrerer Mitarbeitenden für die Ortsbegehungen
einzuplanen, um Terminkollissionen zu vermeiden.

Aufgrund des Leistungsumfangs geht der Auftraggeber davon aus, dass
dies die Personalkapazität der jeweiligen Bewerber zulässt und dies
auch keine unzumutbare Belastung für den jeweiligen Bewerber
darstellt..
III.1.5)Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen
III.2)Bedingungen für den Auftrag
III.2.1)Angaben zu einem besonderen Berufsstand
III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:

Siehe Vergabeunterlagen.
III.2.3)Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der
Personen, die für die Ausführung des Auftrags verantwortlich sind

Abschnitt IV: Verfahren
IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Offenes Verfahren
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
Beschaffungssystem
Die Bekanntmachung betrifft den Abschluss einer Rahmenvereinbarung
Rahmenvereinbarung mit einem einzigen Wirtschaftsteilnehmer
IV.1.4)Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder
Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
IV.1.6)Angaben zur elektronischen Auktion
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.1)Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 06/07/2017
Ortszeit: 10:00
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
eingereicht werden können:
Deutsch
IV.2.6)Bindefrist des Angebots
Das Angebot muss gültig bleiben bis: 22/09/2017
IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote
Tag: 06/07/2017
Ortszeit: 10:00
Ort:

Siehe Adressangaben unter I.1.
Angaben über befugte Personen und das Öffnungsverfahren:

Zur Submission sind keine Personen, außer den befugten Bevollmächtigten
des Auftraggebers, zugelassen.

Abschnitt VI: Weitere Angaben
VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: ja
VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
VI.3)Zusätzliche Angaben:
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt
Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3; Fristenbriefkasten: Luisenplatz 2
Darmstadt
64283
Deutschland
Fax: +49 6151125816 / +49 6151126834
VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

Ein Nachprüfungsverfahren kann bei der in Ziff. VI.4.1 genannten Stelle
schriftlich mit Begründung (Geltendmachung von Rechtsverletzung,
Darlegung von aktuellen oder drohenden Schäden des Antragstellers)
unter Angabe eines Empfangsbevollmächtigten im Inland vor
Zuschlagserteilung beantragt werden.

Das Verfahren vor der Vergabekammer richtet sich nach den §§ 155 ff.
GWB.

Ohne den Anspruch auf Vollständigkeit wird auf folgende Antragsfristen
explizit hingewiesen:

Der Antrag an die Vergabekammer ist unzulässig, soweit:

1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und
gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10
Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2
bleibt unberührt,

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung
erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der
Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der
Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber
gerügt werden,

4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Erweist sich ein Nachprrüfungsantrag nach § 160 oder die sofortige
Beschwerde gegen eine Entscheidung der Vergabekammer nach § 171 als von
Anfang an ungerechtfertigt, ist der Antragsteller oder der
Beschwerdeführer verpflichtet, dem Gegner und den Beteiligten den
Schaden zu ersetzen, der ihnen durch den Missbrauch des Antrags- oder
Beschwerderechts entstanden ist.

Ein Missbrauch des Antrags- oder Beschwerderechts ist es insbesondere,

1. die Aussetzung oder die weitere Aussetzung des Vergabeverfahrens
durch vorsätzlich oder grob fahrlässig vorgetragene falsche Angaben zu
erwirken;

2. die Überprüfung mit dem Ziel zu beantragen, das Vergabeverfahren zu
behindern oder Konkurrenten zu schädigen;

3. einen Antrag in der Absicht zu stellen, ihn später gegen Geld oder
andere Vorteile zurückzunehmen.

Erweisen sich die von der Vergabekammer entsprechend einem besonderen
Antrag nach § 169 Absatz 3 getroffenen vorläufigen Maßnahmen als von
Anfang an ungerechtfertigt, hat der Antragsteller dem Auftraggeber den
aus der Vollziehung der angeordneten Maßnahme entstandenen Schaden zu
ersetzen.
VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen
erteilt
VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
12/05/2017

References

1. mailto:denise.uhlschmid@em.uni-frankfurt.de?subject=TED
2. http://www.uni-frankfurt.de/
3. https://ausschreibung.cgi-host2.rz.uni-frankfurt.de/?p=567

 
 
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